Muster für Vergleichsvereinbarung nach englischem Recht

Wegen der hohen Prozesskosten in Großbrittannien (mehr) schließen Parteien dort sehr häufig einen Vergleich und zwar – anders als in Deutschland – gerade nicht vor Gericht, sondern entweder vor Prozessbeginn oder außerhalb des Prozesses. Hier ein Beispiel für eine professionell formulierte Vergleichsvereinbarung (“Settlement Agreement”) nach englischem Recht: Master_Template_Settlement_Agreement_UK_Law_2013

Bei diesem Fall stritten die Parteien (eine deutsche und eine englische Gesellschaft) um Forderungen aus einem Lizenz- und Beratervertrag, wobei ein Teil der Forderung bereits per Europäischem Mahnbescheid geltend gemacht worden war. Die Struktur eines solchen Vergleichsvertrags sowie die allgemeinen Klauseln findet sich in dieser oder ähnlicher Form in fast allen UK-Settlement Agreements.

Falls Sie bei einer britisch-deutschen Rechtsangelegenheit Unterstützung benötigen, stehen Ihnen die deutschen Anwälte der Kanzlei Graf & Partner sowie die englischen Solicitors der Kanzlei Lyndales gerne zur Verfügung. Ihr Ansprechpartner ist Bernhard Schmeilzl, Rechtsanwalt & Master of Laws (Leicester, England).