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Forderungen vollstrecken

Arbitration (Schiedsverfahren)Forderungen vollstreckenInternationale Zivilprozesse

Wie vollstreckt man ausländische Schiedssprüche in Deutschland?

Die Vollstreckung aus Arbitration-Urteilen: Checkliste, Muster, Kosten International tätige Firmen vereinbaren in ihren Verträgen mit ausländischen Geschäftspartnern häufig, dass im Fall eines Rechtsstreits nicht ein staatliches Gericht entscheiden soll, sondern ein von den Vertragsparteien selbst gewähltes Schiedsgericht (Arbitration). Es entscheiden dann nicht "irgendwelche" Richter, sondern Experten, deren Nationalität, Branchenkenntnisse, juristische Qualifikation, Verhandlungssprache etc. die Parteien vorher selbst definiert haben. Die Vorteile (Geheimhaltung des Rechtsstreits, Branchenexperten als Schiedsrichter, Flexibilität bei Verfahrensregeln, etwa virtuelle Verhandlungstermine u.a.m.) sowie…
Bernhard Schmeilzl
Januar 24, 2022
Anwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenForderungen vollstreckenProzessführung in UK

Albtraum Zivilklage in England – Prozessparteien müssen alles auf den Tisch legen

Warum kosten Zivilprozesse in Großbritannien das Zehnfache als in Deutschland? Wenn deutsche Firmen Verträge mit britischen Geschäftspartnern unterschreiben, akzeptieren sie oft englisches Recht und Gerichtsstand England. Die deutschen Manager denken: "So unterschiedlich wird es schon nicht sein. Und wir haben ja ohnehin nicht vor, einen Prozess zu führen." Nun ja, in der Praxis bedeutet eine solche Rechtswahl- und Gerichtsstandsklausel dann allerdings: Alle Zivilprozesse unterhalb eines Streitwerts von 10.000 Pfund kann man im Ernstfall sofort wieder…
Bernhard Schmeilzl
Februar 7, 2020
Anwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenForderungen vollstreckenProzessführung in UK

Was ist „Adjudication“ im englischen Prozessrecht?

Die "Construction Adjudication" als schneller Weg zum vorläufig vollstreckbaren Schiedsspruch Englische Zivilverfahren sind bekanntlich extrem teuer, aufwendig und langwierig (Details hier). In bestimmten Fallkonstellationen stellt das englische Recht aber alternative Klageverfahren zur Verfügung, mit denen der Kläger in wenigen Wochen zumindest eine vorläufige Entscheidung eines Schiedsrichters (Adjudicators) erwirken kann, die dann auch sofort vollstreckbar ist. Das beste Beispiel ist die sogenannte "Construction Adjudication" im Baurecht. Diese Entscheidung im summarischen Verfahren ist allerdings nicht endgültig, sondern…
Bernhard Schmeilzl
November 15, 2019
Anwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenForderungen vollstreckenProzessführung in UK

Englische Prozessanwälte für Zivilverfahren und Wirtschaftsrecht

Von Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl, Experte für englisches Zivilprozessrecht Der englische Zivilprozess folgt ganz anderen Regeln als in Deutschland. Das Praxishandbuch "Der Zivilprozess in England" erklärt deutschen Unternehmern und deren deutschen Anwälten die Unterschiede, warnt vor typischen Fehlern und Kostenfallen. Der Autor des Praxishandbuchs, Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl, Master of Laws, ist Experte fürRechtsvergleichung, insbesondere für deutsch-englisches Prozessrecht sowie internationales Erbrecht. Er berät und vertritt deutsche Unternehmen und wohlhabende Privatpersonen in grenzüberschreitenden Rechtsfällen, insbesondere bei deutsch-britischen Wirtschaftsstreitigkeiten,…
Bernhard Schmeilzl
Oktober 8, 2019
Anwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenForderungen vollstreckenInsolvenzverfahren UK

Ausnahmen von der Restschuldbefreiung in England

Welche Schulden bleiben trotz Restschuldbefreiung nach Insolvency Act 1986 (England & Wales) bestehen? Das Insolvenzverfahren in England ist erheblich kürzer und die Vorschriften deutlich lascher als in Deutschland, zumindest deren Handhabung in der Praxis. Deshalb gab es bisher einen gewissen "Insolvenztourismus" von Deutschland nach Großbritannien, d.h. überschuldete Personen sind nach England umgezogen (oder taten jedenfalls so), stellen dort einen Insolvenzantrag und erhielten nach vergleichsweise kurzer Zeit (ein Jahr) die Restschuldbefreiung, im englischen Recht "Discharge" genannt.…
Bernhard Schmeilzl
Februar 12, 2019
Anwaltspraxis in USAForderungen einklagenForderungen vollstreckenProzessrecht USAUSA Recht allgemein

Klagen und Dokumente in USA zustellen

Zusendung von Schriftsätzen oder Gerichtsbeschlüssen per Post oder Kurierdienst genügt in USA nicht Juristische Dokumente werden in den USA in aller Regel persönlich zugestellt. Hierfür gibt es spezielle Dienstleister, die sogenannten Process Server (Verfahrenszusteller). Noch komplizierter wird es, wenn juristische Dokumente aus Deutschland einem Gegner in den USA zugestellt werden sollen. Für eine solche formelle Zustellung von Schriftsätzen, Klagen, Mahnbescheiden, Gerichtsbeschlüssen oder Urteilen gelten zwischen Deutschland und USA die Regeln des Haager Zustellungsübereinkommens (HZÜ) vom 15.11.1965 (BGBl. 1980 II…
Bernhard Schmeilzl
Januar 9, 2019
AllgemeinAnwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenForderungen vollstreckenHandel mit UKLimited Liability CompanyProzessführung in UKVerträge verhandeln und gestaltenZwangsvollstreckung in UK

Vertragsverhandlung mit Briten: Praxistips für Gerichtstandsklauseln

Zentrale Weichenstellung bei deutsch-britischen Verträgen ist die Klausel zum anwendbaren Recht und zum internationalen Gerichtsstand, die "Governing Law & Jurisdiction Clause" Wer Verträge mit britischen Unternehmen schließt oder bestehende Vertragsbeziehungen nachverhandelt (etwa wegen Brexit), steht vor dem Problem, ob man für die deutsch-britische Geschäftsbeziehung englisches Recht und englischen Gerichtsstand akzeptieren soll. Die englischen Vertragsanwälte (Solicitors) des Geschäftspartners werden dies nämlich in aller Regel ganz selbstverständlich verlangen ("Choice of Law" und "Choice of Forum") und ihr…
Bernhard Schmeilzl
September 12, 2017
Erbrecht & TestamentErbschaft in EnglandForderungen einklagenForderungen vollstrecken

Schuldner in England verstorben? Dann tickt die Uhr für die Gläubiger!

Schon wenige Monate nach dem Tod des Schuldners können Forderungen gegen das Nachlassvermögen in Großbritannien ausgeschlossen sein (Präklusion) Das englische Erbrecht kennt weder Universalsukzession noch Direkterwerb. In England haften die Erben also gerade nicht für Schulden des Verstorbenen. Wenn die Erbmasse nicht ausreicht, um alle Forderungen zu begleichen, dann haben die Gläubiger Pech gehabt. Es kommt aber noch schlimmer: Stirbt ein in England lebender Schuldner und der Gläubiger merkt das nicht sofort, dann kann es…
Bernhard Schmeilzl
August 2, 2017
Forderungen vollstreckenZwangsvollstreckung in UK

Schuldnerparadies England. Wo der Gerichtsvollzieher niemals klingelt

In der Theorie ist die Zwangsvollstreckung im Vereinigten Königreich ähnlich wie bei uns. Es gibt Bailiffs (Gerichtsvollzieher) und man kann - auf dem Papier - auch Konten oder sonstige Forderungen pfänden. In der Praxis ist die Zwangsvollstreckung in England ein Witz. Für Gläubiger leider meist ein schlechter. In diesen Beiträgen haben wir bereits die juristischen Vollstreckungsvoraussetzungen erläutert, wie man also einen in England vollstreckbaren Titel erlangt: Deutsches Urteil, Schuldner im Ausland. Wie vollstreckt man? Zwangsvollstreckung…
Bernhard Schmeilzl
Juli 7, 2017
Anwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenForderungen vollstreckenProzessführung in UKZwangsvollstreckung in UK

Musterformulierung für Anwaltsmahnschreiben nach England

Wofür steht bei englischen Anwälten das Kürzel LBA? Gibt es in England ein Mahnbescheidsverfahren? In Großbritannien eine Geldforderung oder gar einen nicht-monetären Anspruch einzuklagen, ist meist deutlich aufwendiger, umständlicher und teurer als in Deutschland. Nicht nur weil man (außerhalb der Small Claims Procedure) meist zwei Anwälte braucht, nämlich einen Solicitor und einen Barrister, sondern auch weil man bereits vor Klageerhebung strenge Formvorschriften einhalten muss (Pre Action Protocol), um keine Klageabweisung oder einen verärgerten Zivilrichter zu…
Bernhard Schmeilzl
Februar 28, 2017