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Forderungen vollstrecken

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Vertragsverhandlung mit Briten: Praxistips für Gerichtstandsklauseln

Zentrale Weichenstellung bei deutsch-britischen Verträgen ist die Klausel zum anwendbaren Recht und zum internationalen Gerichtsstand, die "Governing Law & Jurisdiction Clause" Wer Verträge mit britischen Unternehmen schließt oder bestehende Vertragsbeziehungen nachverhandelt (etwa wegen Brexit), steht vor dem Problem, ob man für die deutsch-britische Geschäftsbeziehung englisches Recht und englischen Gerichtsstand akzeptieren soll. Die englischen Vertragsanwälte (Solicitors) des Geschäftspartners werden dies nämlich in aller Regel ganz selbstverständlich verlangen ("Choice of Law" und "Choice of Forum") und ihr…
Bernhard Schmeilzl
September 12, 2017
Erbrecht & TestamentErbschaft in EnglandForderungen einklagenForderungen vollstrecken

Schuldner in England verstorben? Dann tickt die Uhr für die Gläubiger!

Schon wenige Monate nach dem Tod des Schuldners können Forderungen gegen das Nachlassvermögen in Großbritannien ausgeschlossen sein (Präklusion) Das englische Erbrecht kennt weder Universalsukzession noch Direkterwerb. In England haften die Erben also gerade nicht für Schulden des Verstorbenen. Wenn die Erbmasse nicht ausreicht, um alle Forderungen zu begleichen, dann haben die Gläubiger Pech gehabt. Es kommt aber noch schlimmer: Stirbt ein in England lebender Schuldner und der Gläubiger merkt das nicht sofort, dann kann es…
Bernhard Schmeilzl
August 2, 2017
Forderungen vollstreckenZwangsvollstreckung in UK

Schuldnerparadies England. Wo der Gerichtsvollzieher niemals klingelt

In der Theorie ist die Zwangsvollstreckung im Vereinigten Königreich ähnlich wie bei uns. Es gibt Bailiffs (Gerichtsvollzieher) und man kann - auf dem Papier - auch Konten oder sonstige Forderungen pfänden. In der Praxis ist die Zwangsvollstreckung in England ein Witz. Für Gläubiger leider meist ein schlechter. In diesen Beiträgen haben wir bereits die juristischen Vollstreckungsvoraussetzungen erläutert, wie man also einen in England vollstreckbaren Titel erlangt: Deutsches Urteil, Schuldner im Ausland. Wie vollstreckt man? Zwangsvollstreckung…
Bernhard Schmeilzl
Juli 7, 2017
Anwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenForderungen vollstreckenProzessführung in UKZwangsvollstreckung in UK

Musterformulierung für Anwaltsmahnschreiben nach England

Wofür steht bei englischen Anwälten das Kürzel LBA? Gibt es in England ein Mahnbescheidsverfahren? In Großbritannien eine Geldforderung oder gar einen nicht-monetären Anspruch einzuklagen, ist meist deutlich aufwendiger, umständlicher und teurer als in Deutschland. Nicht nur weil man (außerhalb der Small Claims Procedure) meist zwei Anwälte braucht, nämlich einen Solicitor und einen Barrister, sondern auch weil man bereits vor Klageerhebung strenge Formvorschriften einhalten muss (Pre Action Protocol), um keine Klageabweisung oder einen verärgerten Zivilrichter zu…
Bernhard Schmeilzl
Februar 28, 2017
Anwaltspraxis in EnglandAnwaltspraxis in USAForderungen einklagenForderungen vollstreckenGesellschaftsrechtProzessführung in UKVerträge verhandeln und gestaltenZwangsvollstreckung in UK

See You in Court: Nicht von US-Prozessanwälten oder UK-Barristers einschüchtern lassen!

Bei Prozessen gegen anglo-amerikanische Gegner werden deutsche Prozessanwälte oft in die Defensive gedrängt. Tipps für Gegenstrategien in Gerichtsverfahren mit Bezug zu UK oder USA “Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand.” Dieses zwar abgedroschene, aber dennoch wahre Sprichwort verwenden deutsche Anwälte häufig, wenn ihr Mandant die Erfogsaussichten eines Rechtsstreits wissen will. Ein Prozessausgang ist in der Tat schwer zu prognostizieren. Das liegt nur selten daran, dass die fallentscheidende Rechtsfrage unklar ist.…
Bernhard Schmeilzl
August 9, 2016
Anwaltspraxis in EnglandAnwaltspraxis in USAForderungen einklagenForderungen vollstreckenInternationales FamilienrechtProzessführung in UKUSA Recht allgemeinZwangsvollstreckung in UK

Wie im Hollywood-Spielfilm: „You have been served!“

Wie sieht ein Zustellungsnachweis in USA oder England aus? Man kennt das aus amerikanischen Filmen: Ein harmlos aussehender Mann nähert sich dem Protagonisten, frägt "Sind Sie Mr Smith?". Sagt dieser "Ja", drückt ihm der Mann einen Umschlag in die Hand, sagt "You have been served" und rennt weg, um eventuellen Wutausbrüchen des Empfängers zu entgehen. In dem Umschlag befindet sich nämlich ein wichtiges (und für den Empfänger meist unerfreuliches) juristisches Dokument, zum Beispiel eine Scheidungsklage…
Bernhard Schmeilzl
August 8, 2016
Forderungen einklagenForderungen vollstreckenZwangsvollstreckung in UK

Sie wollen einen EU-Titel in Großbritannien zwangsvollstrecken? Wie gut sind Ihre Nerven?

Praxisbericht der deutsch-englischen Anwältin Elissa Jelowicki (München) Sie haben einen deutschen Titel, aber der Schuldner lebt jetzt (oder schon immer) in Großbritannien und hat auch (nur) dort sein Vermögen? In der Theorie ist die Vollstreckung eines EU-Titels in UK ja recht einfach. Die Praxis sieht leider etwas anders aus. Trotz der Brüsseler Verordnungen, die es auf den ersten Blick einfacher machen sollten, einen Vollstreckungstitel in Großbritannien zu registrieren und dann durchzusetzen, gilt es bei dem…
Bernhard Schmeilzl
Februar 28, 2016
Forderungen einklagenForderungen vollstreckenVerträge verhandeln und gestalten

Muster für Vergleichsvereinbarung nach englischem Recht

Wie schließt man nach englischem Recht einen schriftlichen Vergleich? Wegen der hohen Prozesskosten in Großbrittannien (mehr) schließen Parteien dort sehr häufig einen Vergleich und zwar - anders als in Deutschland - gerade nicht vor Gericht, sondern entweder vor Prozessbeginn oder außerhalb des Prozesses. Hier ein Beispiel für eine professionell formulierte Vergleichsvereinbarung ("Settlement Agreement") nach englischem Recht: Master_Template_Settlement_Agreement_UK_Law_2013 Bei diesem Fall stritten die Parteien (eine deutsche und eine englische Gesellschaft) um Forderungen aus einem Lizenz- und Beratervertrag,…
Bernhard Schmeilzl
November 27, 2013
Forderungen einklagenForderungen vollstreckenUnterhaltsansprüche

Wenn Briten keinen Unterhalt zahlen

Leitfaden für die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen in Großbritannien (UK) Zwischen Deutschland und Großbritannien bestehen die intensivsten Wirtschaftsbeziehungen innerhalb der gesamten EU. Das bedeutet, dass zehntausende britische Expats in Deutschland arbeiten und umgekehrt. In NRW und Niedersachsen sind zudem noch rund 40.000 Briten als Streitkräfte stationiert. Bei diesen Expats und Soldaten sind ab und an auch die Hormone im Einsatz: Es werden deutsche Partner geheiratet und Kinder gezeugt. Manchmal lässt dann irgendwann die Liebe nach und…
Bernhard Schmeilzl
April 4, 2013
Forderungen einklagenForderungen vollstreckenZwangsvollstreckung in UK

Zwangsvollstreckung in England: Leitfaden und Praxistipps

Im vorherigen  Beitrag (hier) haben wir erklärt, wie man ein deutsches Urteil in England für vollstreckbar erklären lassen kann. Für Unterhaltsansprüche gelten übrigens andere Regeln, die hier im Detail erklärt werden. In diesem Beitrag geht nun darum, wie die Zwangsvollstreckung in England in der Praxis abläuft, egal ob der Gläubiger aus einem englischen oder deutschen Urteil vorgeht. Nach der Registrierung des deutschen Titels in England (siehe hier) und Ablauf einer einmonatigen Rechtsmittelfrist kann man als…
Bernhard Schmeilzl
Februar 28, 2013