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Verträge verhandeln und gestalten

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Verjährungsvereinbarung im englischen Recht

Wie vereinbaren Parteien einen Verjährungseinredeverzicht nach englischem Recht? Wenn Vertragsparteien über juristische Ansprüche streiten, kann das manchmal ein paar Jahre dauern, etwa weil schwierige Sachverhalte geklärt werden müssen oder weil die CEO's der Unternehmen Business-Aspekte abwägen wollen. Irgendwann warnt dann die Rechtsabteilung, dass nun bald Verjährung droht, wenn man den Anspruch nicht einklagt. In Deutschland können sich die Parteien in solchen Fällen relativ leicht mehr Zeit verschaffen, indem sie eine Verjährungsvereinbarung treffen, genauer gesagt eine…
Bernhard Schmeilzl
September 25, 2018
Anwaltspraxis in EnglandHandel mit UKVerträge verhandeln und gestalten

„Stop Brexit“ Kampagne in Großbritannien nimmt Fahrt auf

Je konkreter den Briten vor Augen geführt wird, welche Vorteile durch einen EU-Austritt wegfallen und je deutlicher sie merken, dass die zentralen Versprechungen der "LEAVE"-Befürworter reine Luftnummern waren, desto mehr wollen diskutieren, ob man den BREXIT-Prozess nicht vielleicht doch noch stoppen kann. Laut aktuellen Umfragen befürworten Stand Dezember 2017 nur mehr 41% der Briten den Brexit. Und selbst unter diesen Befürworten wird den meisten bei der Vorstellung eines "Hard Brexit" mulmig, d.h. sie würden eine…
Bernhard Schmeilzl
Dezember 17, 2017
AllgemeinAnwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenForderungen vollstreckenHandel mit UKLimited Liability CompanyProzessführung in UKVerträge verhandeln und gestaltenZwangsvollstreckung in UK

Vertragsverhandlung mit Briten: Praxistips für Gerichtstandsklauseln

Zentrale Weichenstellung bei deutsch-britischen Verträgen ist die Klausel zum anwendbaren Recht und zum internationalen Gerichtsstand, die "Governing Law & Jurisdiction Clause" Wer Verträge mit britischen Unternehmen schließt oder bestehende Vertragsbeziehungen nachverhandelt (etwa wegen Brexit), steht vor dem Problem, ob man für die deutsch-britische Geschäftsbeziehung englisches Recht und englischen Gerichtsstand akzeptieren soll. Die englischen Vertragsanwälte (Solicitors) des Geschäftspartners werden dies nämlich in aller Regel ganz selbstverständlich verlangen ("Choice of Law" und "Choice of Forum") und ihr…
Bernhard Schmeilzl
September 12, 2017
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Vertragsauslegungs-Albtraum „notwithstanding“

Oder: Wer steht hier eigentlich wem im Weg? Englische und US-amerikanische Verträge sind bekanntlich sehr lang und ausführlich. Das allein macht sie schon schwer verdaulich (siehe hier). Zudem verwenden die britischen und US-amerikanischen Vertragsjuristen aber auch noch viele drollig altertümliche Begriffe, die im juristischen Kontext oft eine ganz andere Bedeutug haben, als in der englischen Alltagssprache. Wir deutschen Juristen kennen das ja auch, zum Beispiel beim Begriff "grundsätzlich", der im Alltagsdeutsch als Synonym für "immer"…
Bernhard Schmeilzl
Juli 14, 2017
Anwaltspraxis in EnglandAnwaltspraxis in USAGesellschaftsrechtM&A Deals (Unternehmenskauf)Unternehmenstransaktionen (M&A)USA Recht allgemeinVerträge verhandeln und gestalten

Was bedeutet „Heads of Terms – Subject to Contract“?

Und was ist der Unterschied zwischen einem "Term Sheet" und einem "Heads of Terms"? Der Kauf eines englischen oder US-amerikanischen Unternehmens ist oft mit erheblich mehr Papier verbunden als der Erwerb einer deutschen Firma. Wenn der Kaufinteressent nicht aufpasst und den M&A-Deal nicht von Tag eins an sehr klar strukturiert, bombardieren ihn die englischen Solicitors oder die amerikanischen Attorneys mit derart umfangreichen Vertragsentwürfen, dass man in kürzester Zeit den Wald vor Bäumen nicht mehr sieht.…
Bernhard Schmeilzl
Juli 6, 2017
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Musterklausel „absolutes Fixgeschäft“ in anglo-amerikanischen Verträgen

Formulierungsbeispiel einer TIME IS OF THE ESSENCE Boilerplate Clause Unter einem „absoluten Fixgeschäft“ versteht man die vertragliche Vereinbarung einer Leistung, bei der die Erbringung der Leistung zu einem späteren als dem vereinbarten Zeitpunkt für den Gläubiger (für die Parteien erkennbar) restlos sinnlos ist. Dies kann sich aus dem Vertragswortlaut ergeben oder auch nur aus den Umständen, also selbst wenn nur ein mündlicher Vertrag vorliegt. Die Rechtsprechung nimmt ein absolutes Fixgeschäft nur zurückhaltend an, es handelt…
Bernhard Schmeilzl
Juni 22, 2017
Anwaltspraxis in EnglandVerträge verhandeln und gestalten

Die „Brexit-Panik-Klauseln“ der britischen Anwaltskanzleien

Londoner Wirtschaftskanzleien empfehlen ihren Mandanten "Sicherheitsklauseln" gegen negative Auswirkungen des Brexit Theresa May hat offenbar keine Angst vor einem harten Brexit (siehe hier und hier). Selbst mit dem "hardest possible Brexit" werde es Großbritannien besser gehen als in der EU. Aha, ok. Nur, englische Anwaltskanzleien sehen das offenbar überwiegend anders. Denn sie versuchen seit einigen Monaten, zugunsten ihrer britischen Mandanten Schutzklauseln in alle grenzüberschreitenden Verträge einzubauen. Mit dem typisch anglo-amerikanischen Selbstbewusstsein sollen durch diese Standardklauseln…
Bernhard Schmeilzl
Mai 24, 2017
Handel mit UKVerträge verhandeln und gestalten

Existiert in England ein Ausgleichsanspruch für Handelsvertreter?

Und hat der anstehende Brexit hierauf Einfluss? Nach § 89b Handelsgesetzbuch (HGB) kann einem Handelsvertreter (Commercial Agent oder Sales Agent) im Fall der Beendigung seines Vertragsverhältnisses ein Anspruch gegen seinen vertretenen Unternehmer (Principal) bis zu einer Jahresprovision zustehen, allerdings hängt der Ausgleichsanspruch von etlichen Voraussetzungen ab. Und wenn er besteht, wird er oft hoch besteuert. Dennoch ist dieser Ausgleichsanspruch für Handelsvertreter ein wichtiges Thema. Oft kommt es allerdings zu unliebsamen Überraschungen, wenn der Geschäftsherr (Prinzipal)…
Bernhard Schmeilzl
Dezember 9, 2016
Anwaltspraxis in EnglandHandel mit UKProzessführung in UKVerträge verhandeln und gestaltenZwangsvollstreckung in UK

Streit mit britischen Geschäftspartnern?

Die Mediations- und Litigationprofis der deutsch-englischen Anwaltskanzlei Graf & Partner helfen schlichten Das Vereinigte Königreich (also England, Wales und Schottland) ist für deutsche Unternehmen ein wichtiger Handelspartner. Umgekehrt gilt das noch mehr: Laut Statistik des Auswärtigen Amtes ist Deutschland für Großbritannien im Warenhandel der wichtigste Partner, für Deutschland liegt Großbritannien unter den Handelspartnern an fünfter Stelle, ist aber der drittwichtigste Exportmarkt. Das wird sich wohl auch trotz Brexit nicht völlig ändern. Aber der Brexit-Umbruch wird…
Bernhard Schmeilzl
August 12, 2016
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See You in Court: Nicht von US-Prozessanwälten oder UK-Barristers einschüchtern lassen!

Bei Prozessen gegen anglo-amerikanische Gegner werden deutsche Prozessanwälte oft in die Defensive gedrängt. Tipps für Gegenstrategien in Gerichtsverfahren mit Bezug zu UK oder USA “Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand.” Dieses zwar abgedroschene, aber dennoch wahre Sprichwort verwenden deutsche Anwälte häufig, wenn ihr Mandant die Erfogsaussichten eines Rechtsstreits wissen will. Ein Prozessausgang ist in der Tat schwer zu prognostizieren. Das liegt nur selten daran, dass die fallentscheidende Rechtsfrage unklar ist.…
Bernhard Schmeilzl
August 9, 2016