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„Stop Brexit“ Kampagne in Großbritannien nimmt Fahrt auf

Je konkreter den Briten vor Augen geführt wird, welche Vorteile durch einen EU-Austritt wegfallen und je deutlicher sie merken, dass die zentralen Versprechungen der "LEAVE"-Befürworter reine Luftnummern waren, desto mehr wollen diskutieren, ob man den BREXIT-Prozess nicht vielleicht doch noch stoppen kann. Laut aktuellen Umfragen befürworten Stand Dezember 2017 nur mehr 41% der Briten den Brexit. Und selbst unter diesen Befürworten wird den meisten bei der Vorstellung eines "Hard Brexit" mulmig, d.h. sie würden eine…
Bernhard Schmeilzl
Dezember 17, 2017
AllgemeinAnwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenForderungen vollstreckenHandel mit UKLimited Liability CompanyProzessführung in UKVerträge verhandeln und gestaltenZwangsvollstreckung in UK

Vertragsverhandlung mit Briten: Praxistips für Gerichtstandsklauseln

Zentrale Weichenstellung bei deutsch-britischen Verträgen ist die Klausel zum anwendbaren Recht und zum internationalen Gerichtsstand, die "Governing Law & Jurisdiction Clause" Wer Verträge mit britischen Unternehmen schließt oder bestehende Vertragsbeziehungen nachverhandelt (etwa wegen Brexit), steht vor dem Problem, ob man für die deutsch-britische Geschäftsbeziehung englisches Recht und englischen Gerichtsstand akzeptieren soll. Die englischen Vertragsanwälte (Solicitors) des Geschäftspartners werden dies nämlich in aller Regel ganz selbstverständlich verlangen ("Choice of Law" und "Choice of Forum") und ihr…
Bernhard Schmeilzl
September 12, 2017
Anwaltspraxis in EnglandHandel mit UKUSA Recht allgemeinVerträge verhandeln und gestalten

Musterklausel „absolutes Fixgeschäft“ in anglo-amerikanischen Verträgen

Formulierungsbeispiel einer TIME IS OF THE ESSENCE Boilerplate Clause Unter einem „absoluten Fixgeschäft“ versteht man die vertragliche Vereinbarung einer Leistung, bei der die Erbringung der Leistung zu einem späteren als dem vereinbarten Zeitpunkt für den Gläubiger (für die Parteien erkennbar) restlos sinnlos ist. Dies kann sich aus dem Vertragswortlaut ergeben oder auch nur aus den Umständen, also selbst wenn nur ein mündlicher Vertrag vorliegt. Die Rechtsprechung nimmt ein absolutes Fixgeschäft nur zurückhaltend an, es handelt…
Bernhard Schmeilzl
Juni 22, 2017
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Existiert in England ein Ausgleichsanspruch für Handelsvertreter?

Und hat der anstehende Brexit hierauf Einfluss? Nach § 89b Handelsgesetzbuch (HGB) kann einem Handelsvertreter (Commercial Agent oder Sales Agent) im Fall der Beendigung seines Vertragsverhältnisses ein Anspruch gegen seinen vertretenen Unternehmer (Principal) bis zu einer Jahresprovision zustehen, allerdings hängt der Ausgleichsanspruch von etlichen Voraussetzungen ab. Und wenn er besteht, wird er oft hoch besteuert. Dennoch ist dieser Ausgleichsanspruch für Handelsvertreter ein wichtiges Thema. Oft kommt es allerdings zu unliebsamen Überraschungen, wenn der Geschäftsherr (Prinzipal)…
Bernhard Schmeilzl
Dezember 9, 2016
Anwaltspraxis in EnglandHandel mit UKProzessführung in UKVerträge verhandeln und gestaltenZwangsvollstreckung in UK

Streit mit britischen Geschäftspartnern?

Die Mediations- und Litigationprofis der deutsch-englischen Anwaltskanzlei Graf & Partner helfen schlichten Das Vereinigte Königreich (also England, Wales und Schottland) ist für deutsche Unternehmen ein wichtiger Handelspartner. Umgekehrt gilt das noch mehr: Laut Statistik des Auswärtigen Amtes ist Deutschland für Großbritannien im Warenhandel der wichtigste Partner, für Deutschland liegt Großbritannien unter den Handelspartnern an fünfter Stelle, ist aber der drittwichtigste Exportmarkt. Das wird sich wohl auch trotz Brexit nicht völlig ändern. Aber der Brexit-Umbruch wird…
Bernhard Schmeilzl
August 12, 2016
Handel mit UK

„Hard Brexit“ versus „Soft Brexit“, was erwartet deutsche Exporteure?

Allen Demos der britischen Jugend und allen Online-Petitionen zum Trotz: Der Brexit ist Fakt. Beide Kandidatinnen für das Amt des britischen Premienministers haben angekündigt, dass sie den Brexit durchführen werden. Auf welche konkreten Auswirkungen müssen sich Unternehmen im deutsch-britischen Handel einstellen? Hierzu hat die Deutsch-Britische Industrie und Handelskammer heute ein Update veröffentlicht. Alle Beiträge zum Brexit hier.
Bernhard Schmeilzl
Juli 8, 2016
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Handelskauf zwischen Deutschland und England: Welches Recht gilt und welches Gericht entscheidet?

Oft führen deutsche und britische Firmen Geschäfte durch, ohne einen formellen Vertrag zu schließen. Man bestellt einfach per eMail oder Fax, der Vertragspartner bestätigt, es wird geliefert und gezahlt. Oder manchmal eben auch nicht! Falls bei einem solchen internationalen Geschäft etwas schief läuft (Ware kommt nicht, zu spät oder ist mangelhaft, Käufer zahlt nicht), dann fragen sich die Handelspartner in Deutschland und England oft zum ersten Mal, welches Recht auf die Geschäftsbeziehung überhaupt anwendbar ist…
Bernhard Schmeilzl
Januar 30, 2015
AllgemeinAnwaltspraxis in EnglandGesellschaftsrechtHandel mit UKM&A Deals (Unternehmenskauf)Prozessführung in UKVerträge verhandeln und gestalten

AGBs bei deutsch-britischen Verträgen

Muster-Vertragsklauseln in britischen Verträgen Unternehmen ab einer gewissen Größe, in UK ebenso wie in Deutschland, verwenden fast immer Allgemeine Geschäftsbedingungen (auch AGB, Einkaufsbedingungen, Lieferbedingungen, Business Terms, Terms & Conditions, Purchasing Conditions, Sale Conditions oder General Terms, GTC genannt). Die Idee ist, für sich selbst Vertragskonditionen festzuklopfen, die günstiger sind, als die allgemeine Gesetzeslage, so dass für den Vertragsabschluss selbst genügt, wenn man ein Angebot (Quotation, Offer, Order) unterbreitet, das der Vertragspartner dann nur mehr mit…
Bernhard Schmeilzl
März 21, 2013