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Bernhard Schmeilzl

Anwaltspraxis in USAGrundstücksrechtImmobilien kaufenUSA Recht allgemein

Immobilienerwerb in den USA: Gibt es Beschränkungen für Ausländer?

Kann man als Deutscher oder Österreicher problemlos ein Haus oder eine Wohnung in Amerika kaufen? In fast allen Bundesstaaten der USA finden sich Regelungen, die das Recht eines Ausländers oder einer ausländischen Gesellschaft einschränken, ein Recht an einem Grundstück in den USA zu erwerben. Vorab: Diese ausländerrechtlichen Beschränkungen gelten jedenfalls für Nichtinhaber der amerikanischen Staatsbürgerschaft, eines dauerhaften Visums oder einer Greencard (Non-Permanents) und einer amerikanischen Sozialversicherungsnummer (Social Security Number). Besonders relevant: Beschränkungen, die das Recht…
Bernhard Schmeilzl
August 2, 2017
Anwaltspraxis in EnglandErbschaft in EnglandErbschaft in USAErbschaftssteuer UKErbschein USA

Das Tatbestandsmerkmal „herumwurschteln“ im englischen Erbrecht

Wie lange kann ein englischer Testamentsvollstrecker das Amt ablehnen bzw. niederlegen? Etwa weil ihm die Sache über den Kopf wächst? Die zentrale Person bei der Abwicklung des Nachlasses in England und den USA ist nicht (wie in Deutschland) der Erbe selbst, sondern der sogenannte "Personal Representative", also der "persönliche Stellvertreter" des Verstorbenen. Wenn dieser vom Testator im Testament ausdrücklich benannt ist, dann nennt man ihn "Executor" bzw. "Executrix". Gibt es kein Testament oder benennt das…
Bernhard Schmeilzl
Juli 28, 2017
Anwaltspraxis in EnglandErbrecht & TestamentErbschaft in EnglandErbschaft in USA

Praxistipp für Erbrechtsanwälte: Der „Quotenlose Erbschein“ löst manches Problem

Was bringt der "quotenlose gemeinschaftliche Erbschein"? Manchmal erkennt man aus dem Testament keine konkreten Erbquoten. Entweder weil der Testamentsersteller keine Erbquoten angegeben hat, das berüchtigte Verteilertestament: "Meine Tochter erhält die Eigentumswohnung, mein Sohn das Aktiendepot." Oder weil das Testament gleich gar keine Erbeinsetzung enthält, wenn es sich zum Beispiel um ein englisches oder US-amerikanisches Testament handelt, das nur den Executor ausdrücklich benennt und ansonsten fröhlich Chattels, Gifts und Legacies anordnet und den Residuary Estate auf…
Bernhard Schmeilzl
Juli 24, 2017
Anwaltspraxis in EnglandErbschaft in EnglandErbschaftssteuer UK

Beliebte Fangfrage englischer Jura-Professoren im Erbrecht

London, Manchester oder Cardiff - welches britische Nachlassgericht ist örtlich zuständig für den Erbscheinsantrag? UPDATE: DIESER BEITRAG IST SEIT 2020 TEILWEISE ÜBERHOLT, DA IN ENGLAND NUN ALLE ERBSCHEINSANTRÄGE ZENTRAL VON HMCTS PROBATE IN HARLOW BEARBEITET WERDEN. Besaß ein Erblasser (egal ob Deutscher, Österreicher oder Brite) Vermögen in Großbritannien, wenn auch nur ein Bankkonto oder Aktiendepot, so benötigen die (deutschen oder österreichischen) Erben ein separates Nachlasszeugnis (Grant of Probate bzw. Letter of Administration) eines englischen oder…
Bernhard Schmeilzl
Juli 23, 2017
Anwaltspraxis in EnglandErbrecht & TestamentErbschaft in England

Vergleich der gesetzlichen Erbfolge in England und Deutschland

Ehegatten stehen in England besser, Geschwister deutlich schlechter Wenn auf einen Erbfall (ganz oder teilweise) das englische Recht anwendbar ist und der Erblasser kein wirksames Testament hinterlassen hat, darf man nicht automatisch annehmen, dass die Verteilung des Erbes unter den gesetzlichen Erben genau so erfolgt wie in Deutschland. Das Ergebnis ist zwar manchmal ähnlich, aber selten identisch. In manchen Fällen hat sich das englische Recht auch ganz anders entschieden als das deutsche BGB, vor allem…
Bernhard Schmeilzl
Juli 18, 2017
Anwaltspraxis in USA

Strenges Berufsrecht: Anwälten in USA ist vieles verboten

So sollte ein Attorney at Law sich tunlichst nicht in eine Mandantin verlieben, denn Rule 1.8 (j) der Musterberufsordnung für US-amerikanische Rechtsanwälte (Model Rules of Professional Conduct) ordnet an: "A lawyer shall not have sexual relations with a client unless a consensual sexual relationship existed between them when the client-lawyer relationship commenced." In Deutschland interessiert es berufsrechtlich niemanden, wenn Anwalt und Mandant eine Liebesbeziehung eingehen. In den USA befürchtet die American Bar Association (ABA) dagegen…
Bernhard Schmeilzl
Juli 17, 2017
Anwaltspraxis in USA

Schnell mal einen Rechtsanwalt in USA beauftragen? Gar nicht so einfach

Was verlangen US Attorneys at Law vor der Annahme eines Mandats (aus Deutschland)? Wer mit den USA zu tun hat, kann dort auch mal einen Anwalt benötigen. Einige Beispiele gefällig? Sie waren im Urlaub in den USA und erhalten Monate nach der Rückkehr einen bösen Brief mit dem Vorwurf, Sie hätten etwas beschädigt. Oder Sie haben angeblich etwas gestohlen. Oder nicht bezahlt. Sie besitzen (allein oder zusammen mit anderen) ein Ferienhaus in den USA oder…
Bernhard Schmeilzl
Juli 14, 2017
AllgemeinSportrechtVery funny indeed

Heute mal was Privates: 30 Jahre Legionäre

Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl gründete nicht nur 2003 die Kanzlei Graf & Partner, sondern war gut 16 Jahre vorher auch schon Gründungsmitglied des Baseballclubs Regensburg Legionäre, der letztes Wochenende sein 30-Jähriges feierte. Mit Baseball-Anwalt Schmeilzl in sehr engen Hosen. Hier sein Post: In meiner Funktion als unbezahlter (wie konnte das nur passieren) Aufsichtsrats-Vorsitzender des größten deutschen Baseballvereins Buchbinder Legionäre Regensburg durfte ich für einen kurzen Beitrag über die ersten Jahre des Vereins ein kleines Interview geben.…
Bernhard Schmeilzl
Juli 14, 2017
Anwaltspraxis in EnglandAnwaltspraxis in USAVerträge verhandeln und gestalten

Vertragsauslegungs-Albtraum „notwithstanding“

Oder: Wer steht hier eigentlich wem im Weg? Englische und US-amerikanische Verträge sind bekanntlich sehr lang und ausführlich. Das allein macht sie schon schwer verdaulich (siehe hier). Zudem verwenden die britischen und US-amerikanischen Vertragsjuristen aber auch noch viele drollig altertümliche Begriffe, die im juristischen Kontext oft eine ganz andere Bedeutug haben, als in der englischen Alltagssprache. Wir deutschen Juristen kennen das ja auch, zum Beispiel beim Begriff "grundsätzlich", der im Alltagsdeutsch als Synonym für "immer"…
Bernhard Schmeilzl
Juli 14, 2017
Forderungen vollstreckenZwangsvollstreckung in UK

Schuldnerparadies England. Wo der Gerichtsvollzieher niemals klingelt

In der Theorie ist die Zwangsvollstreckung im Vereinigten Königreich ähnlich wie bei uns. Es gibt Bailiffs (Gerichtsvollzieher) und man kann - auf dem Papier - auch Konten oder sonstige Forderungen pfänden. In der Praxis ist die Zwangsvollstreckung in England ein Witz. Für Gläubiger leider meist ein schlechter. In diesen Beiträgen haben wir bereits die juristischen Vollstreckungsvoraussetzungen erläutert, wie man also einen in England vollstreckbaren Titel erlangt: Deutsches Urteil, Schuldner im Ausland. Wie vollstreckt man? Zwangsvollstreckung…
Bernhard Schmeilzl
Juli 7, 2017