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Bernhard Schmeilzl

AllgemeinVerträge verhandeln und gestalten

Verkauf an Endkunden in UK: Welche Rechte haben Verbraucher in England?

Die kurze Antwort ist: Im Ergebnis die selben Rechte wie Verbraucher in allen EU-Staaten, da es sich um harmonisierte Vorschriften innerhalb der gesamten Europäischen Union handelt. Nun ist aber die Liebe der Briten zu Europa berühmt. Will heißen: Die Engländer wären keine Engländer, wenn sie in den Details keine traditionellen Besonderheiten bewahrt hätten. Wer Waren oder Dienstleistungen in UK anbieten möchte, sollte sich daher mit den dort geltenden Bestimmungen vertraut machen, vor allem mit den…
Bernhard Schmeilzl
März 21, 2013
AllgemeinAnwaltspraxis in EnglandGesellschaftsrechtHandel mit UKM&A Deals (Unternehmenskauf)Prozessführung in UKVerträge verhandeln und gestalten

AGBs bei deutsch-britischen Verträgen

Muster-Vertragsklauseln in britischen Verträgen Unternehmen ab einer gewissen Größe, in UK ebenso wie in Deutschland, verwenden fast immer Allgemeine Geschäftsbedingungen (auch AGB, Einkaufsbedingungen, Lieferbedingungen, Business Terms, Terms & Conditions, Purchasing Conditions, Sale Conditions oder General Terms, GTC genannt). Die Idee ist, für sich selbst Vertragskonditionen festzuklopfen, die günstiger sind, als die allgemeine Gesetzeslage, so dass für den Vertragsabschluss selbst genügt, wenn man ein Angebot (Quotation, Offer, Order) unterbreitet, das der Vertragspartner dann nur mehr mit…
Bernhard Schmeilzl
März 21, 2013
GesellschaftsrechtLimited Liability Company

Bringt eine UK Limited Steuervorteile?

Ist die Englische Limited Liability Company eine Alternative zur GmbH? Wer mit dem Gedanken spielt, eine Kapitalgesellschaft zu gründen (in Deutschland sind die wichtigsten Gesellschaftsformen die GmbH und die AG), kann seit gut 10 Jahren auch überlegen, ob eine ausländische Gesellschaftsform nicht ebenso gut oder sogar besser passt, also etwa eine englischen Limited oder eine holländische B.V. Manche naive Vorstellungen über Steuervorteile kann man aber gleich im Keim ersticken: Wenn die Limited ihren Geschäftsbetrieb in…
Bernhard Schmeilzl
März 7, 2013
Forderungen einklagenForderungen vollstreckenZwangsvollstreckung in UK

Zwangsvollstreckung in England: Leitfaden und Praxistipps

Im vorherigen  Beitrag (hier) haben wir erklärt, wie man ein deutsches Urteil in England für vollstreckbar erklären lassen kann. Für Unterhaltsansprüche gelten übrigens andere Regeln, die hier im Detail erklärt werden. In diesem Beitrag geht nun darum, wie die Zwangsvollstreckung in England in der Praxis abläuft, egal ob der Gläubiger aus einem englischen oder deutschen Urteil vorgeht. Nach der Registrierung des deutschen Titels in England (siehe hier) und Ablauf einer einmonatigen Rechtsmittelfrist kann man als…
Bernhard Schmeilzl
Februar 28, 2013
Forderungen einklagenForderungen vollstreckenProzessführung in UK

Deutsches Urteil, aber Schuldner in England: Wie vollstreckt man einen deutschen Titel in UK?

Zwangsvollstreckung in Großbritannien Auch britische Vertragspartner werden hin und wieder mit ihren Zahlungen säumig oder weigern sich, andere Pflichten zu erfüllen. War man so geschickt, deutsches Recht und deutschen Gerichtsstand zu vereinbaren (siehe hier) oder hat man Glück und die deutschen Gerichte sind schon laut Gesetz zuständig (etwa weil man Verbraucher ist), so kann man den englischen Schuldner an seinem eigenen Amts- oder Landgericht verklagen und den Prozess vergleichsweise komfortabel mit seinem eigenen Anwalt, in…
Bernhard Schmeilzl
Februar 28, 2013
Forderungen einklagenForderungen vollstreckenInsolvenzverfahren UK

Ablauf des UK Insolvenzverfahrens (aus Gläubigersicht)

Achtung: Siehe das Update zu diesem Beitrag wegen Rechtsänderung im UK Insolvency Act im Jahr 2016. Mit den (vermeintlichen) Vorteilen eines Insolvenzverfahrens in England für den Schuldner wird überall geworben. Googelt man "Insolvenz England" erhält man rund 750.000 Treffer und zehn bezahlte GoogleAds von "Wirtschaftsdiensten" (siehe hier). Als Gläubiger, dessen Schuldner sich gerade nach England abgesetzt hat, fragt man sich da: Kann sich mein Gläubiger wirklich so einfach aus dem Staub machen? Oder kann ich…
Bernhard Schmeilzl
Februar 22, 2013
Forderungen einklagenForderungen vollstreckenInsolvenzverfahren UK

Schuldner flüchtet nach England: Tipps für deutsche Gläubiger

Achtung: Siehe das Update zu diesem Beitrag wegen Rechtsänderung im UK Insolvency Act im Jahr 2016. Wie verhindert man, dass sich ein deutscher Schuldner der Zwangsvollstreckung durch Flucht nach England entzieht? Es ist ein bereits seit mehreren Jahren bekanntes Phänomen: deutsche Unternehmer und zunehmend auch Verbraucher, denen die Schulden in Deutschland über den Kopf wachsen, ziehen kurzfristig nach England um und kurz darauf wird dort ein Insolvenzverfahren eröffnet. Für den Schuldner liegt trotz der saftigen…
Bernhard Schmeilzl
Februar 22, 2013
Erbrecht & TestamentErbschaftssteuer UK

Das englische Testament: Typische Musterformulierung

Briten in Deutschland können wirksames Testament nach englischen Formalia erstellen Das Erbrecht in England unterscheidet sich stark vom dem, was man in Deutschland gewohnt ist. Sowohl bei den Formerfordernissen an ein Testament, als auch bei den inhaltlichen Regelungen des Erbrechts. Auch die Abwicklung eines Erbfalls läuft nach anderen Regeln. Während in Deutschland die erben in der Sekunde des Todes eines Erblassers sofort in dessen Rechtsposition nachrücken (Universalsukzession, also Gesamtrechtsnachfolge genannt), muss ein Erbfall in England…
Bernhard Schmeilzl
Februar 21, 2013
GesellschaftsrechtLimited Liability Company

Wie verkauft und überträgt man Limited-Geschäftsanteile?

Muss der Anteilskaufvertrag über Shares einer Limited Company zwingend nach englischem Recht und in englischer Sprache erstellt werden? Der Verkauf sowie die Übertragung von Geschäftsanteilen an einer deutschen GmbH muss bei einem Notar erfolgen, andernfalls ist der Vertrag unwirksam. Gilt das auch für die Geschäftsanteile an einer englischen Limited? Nein, das englische Gesellschaftsrecht ist hier weniger formalistisch (auch wenn der Companies Act 2006 gute 1.000 Seiten hat, die hier zum Download stehen). In der Praxis…
Bernhard Schmeilzl
Februar 18, 2013
AllgemeinGesellschaftsrecht

Beglaubigungen in England

Wer vor deutschen Gerichten oder Behörden englische Urkunden (z.B. Erbschein, Handelsregisterauszug, Geburts- oder Heiratsurkunde, Schul- oder Universitätszeugnisse) als Beweismittel verwenden will, muss diese Urkunden oft in öffentlich beglaubigter Form vorlegen, weil die deutsche Stelle sonst nicht überprüfen kann, ob es sich um eine echte Urkunde handelt. Also auch ein Original-Erbschein oder ein vom englischen Companies House selbst beglaubigter Handelsregisterauszug genügt deutschen Behörden meist nicht. Im Zivilprozess wird häufig die Vorlage eines Dokuments ohne Beglaubigung genügen,…
Bernhard Schmeilzl
Februar 18, 2013