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Bernhard Schmeilzl

GrundstücksrechtMieten und Pachten in UK

Mietverträge in England: Leitfaden und Muster

Englisches Mietrecht ist weniger mieterfreundlich In Großbritannien ist die Hauseigentümerquote deutlich höher als in Deutschland (Details), trotzdem mieten natürlich auch in UK hunderttausende Familien und Einzelpersonen Häuser, Apartments oder - gängiger als in Deutschland - einzelne Zimmer (sog. "Lodgings" oder "Bedsits"). Der Housing Act 1996 (dort insbesondere Part III) regelt die Rechte von Mietern und Vermietern, wobei in England Begrifflichkeiten auftauchen, die dem deutschen Juristen eher fremd sind (zum Beispiel "assured shorthold tenancy"). Auch die…
Bernhard Schmeilzl
August 7, 2013
Erbrecht & TestamentErbschaft in EnglandErbschein EnglandInternationales ErbrechtSchottisches Recht

Gesetzliche Erbfolge und Pflichtteilsrecht in England

Update zum unten stehenden Beitrag: Die Regeln der gesetzlichen Erbfolge in England wurde zum 1. Oktober 2014 geändert. Seit Erscheinen des unten stehenden Postings haben sich also wesentliche Änderungen ergeben. Details dazu in diesem Beitrag hier. Die Grundaussagen des unten stehenden Beitrags treffen natürlich immer noch zu. Erbquoten nach englischem Erbrecht Stirbt jemand, ohne ein (wirksames) Testament geschrieben zu haben, dann regelt das Gesetz, wer erbt und wie viel. Die gesetzliche Erbfolge nach deutschem Recht…
Bernhard Schmeilzl
Juli 31, 2013
GrundstücksrechtImmobilien kaufen

Grundbuchauszug in England (Beispiel)

Wie erhält man einen Grundbuchauszug in England? Mit dem Grund und Boden ist das in UK so eine Sache. Ein absolutes Eigentumsrecht nach deutschem Verständnis gibt es dort begrifflich nicht. Die bis heute übliche Terminologie "freehold" und "leasehold" verdeutlicht den Ursprung aus dem Lehnswesen: Alles Land gehört "eigentlich" der Krone und es werden nur Nutzungsrechte verliehen. Soviel zur Historie und Theorie. In der Praxis werden - zumindest seit 1925 (Erlass der gesetzlichen Grundlagen: Land Registry…
Bernhard Schmeilzl
Juli 24, 2013
Forderungen einklagenProzessführung in UK

Wie sieht eine Zivilklage in England aus?

Wie führt man einen Zivilprozess in Großbritannien? In UK Prozesse zu führen ist etwa drei bis viermal so teuer wie in Deutschland. Das bedeutet aber nicht unbedingt, dass sich die dortigen Prozessanwälte  (zur Unterscheidung Solicitor und Barrister) mehr Arbeit machen. Im Gegenteil: Ein deutscher Rechtsanwalt ist beim ersten Kontakt mit einer Klageschrift im UK-Style regelmäßig entsetzt. Wo man hierzulande jede relevante Tatsache einzeln unter Beweis stellt und ganz konkrete Klageanträge stellt, wird in England mit…
Bernhard Schmeilzl
Juli 17, 2013
AllgemeinForderungen einklagen

Verjährung in England

Wann verjähren Ansprüche nach britischem Zivilrecht? Wer einen Anspruch geltend machen will, darf nicht zu lange damit warten: Ist die Verjährungsfrist abgelaufen, kann sich die Gegenseite mit dem Argument „Verjährung“ verteidigen. In deutscher Juristensprache: Der Schuldner erhebt die Einrede der Verjährung und macht damit ein dauerndes Leistungsverweigerungsrecht geltend (§ 214 BGB). Auf gut Deutsch: Der Anspruch besteht zwar weiter und das Gericht prüft die Frage der Verjährung im Prozess auch nicht von sich aus, wenn…
Bernhard Schmeilzl
Juni 19, 2013
AllgemeinForderungen einklagenProzessführung in UK

Das englische Gerichtssystem: Ein Überblick

Wo Richter noch Autorität haben Im Common Law haben Richter eine andere Position als im deutschen Rechtssystem: Sie sind tendenziell noch freier und damit "mächtiger" als ein deutscher Richter. Das beginnt schon damit, dass es im Ermessen eines englischen Zivilrichters steht, in jedem Einzelfall darüber zu entscheiden, ob und wieviel Anwaltskostenerstattung eine Partei von der anderen Partei erhält, wenn sie den Prozess gewonnen hat. Die im April 2013 in kraft getretene Reform der Civil Procedure…
Bernhard Schmeilzl
Mai 17, 2013
Erbrecht & TestamentErbschaftssteuer UK

Schon ein Bankkonto in UK genügt: Die Erben brauchen einen englischen Erbschein

Alle Beteiligten sind Deutsche, trotzdem UK Probate nötig? Der Sachverhalt ist einfach, ein rein deutscher Erbfall: Der verstorbene Erblasser war deutscher Staatsbürger und hatte seinen Lebensmittelpunkt (Domicile) in Deutschland. Auch die Erben sind Deutsche und leben hier. In dieser Konstellation ist eindeutig deutsches Erbstatut anwendbar. Die Erben erhalten einen Erbschein vom örtlich zuständigen deutschen Nachlassgericht und verteilen den Nachlass unter sich. Nur eine kleine Besonderheit gibt es: Der Verstorbene hatte ein Bankkonto in UK. Oder…
Bernhard Schmeilzl
Mai 6, 2013
Limited Liability Company

Woran erkennt man, ob eine englische Limited seriös ist?

Der 5-Minuten-Check einer Limited Company in Deutschland Wenn eine Limited Company als potentieller Geschäftspartner auftaucht, die offenkundig von einem Deutschen geführt wird, denken hiesige Anwälte und Unternehmer meist: "Aha, da hatte einer nicht einmal 12.500 Euro, um eine deutsche GmbH zu gründen." Das mag sein. Gesunde Skepsis ist hier durchaus geboten, denn auch nach Einführung der Unternehmergesellschaft werden noch immer - häufig blauäugig - englische Limiteds von Deutschland aus gegründet, weil man sich davon Vorteile…
Bernhard Schmeilzl
Mai 4, 2013
Forderungen einklagenForderungen vollstreckenUnterhaltsansprüche

Wenn Briten keinen Unterhalt zahlen

Leitfaden für die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen in Großbritannien (UK) Zwischen Deutschland und Großbritannien bestehen die intensivsten Wirtschaftsbeziehungen innerhalb der gesamten EU. Das bedeutet, dass zehntausende britische Expats in Deutschland arbeiten und umgekehrt. In NRW und Niedersachsen sind zudem noch rund 40.000 Briten als Streitkräfte stationiert. Bei diesen Expats und Soldaten sind ab und an auch die Hormone im Einsatz: Es werden deutsche Partner geheiratet und Kinder gezeugt. Manchmal lässt dann irgendwann die Liebe nach und…
Bernhard Schmeilzl
April 4, 2013
AllgemeinVerträge verhandeln und gestalten

Verkauf an Endkunden in UK: Welche Rechte haben Verbraucher in England?

Die kurze Antwort ist: Im Ergebnis die selben Rechte wie Verbraucher in allen EU-Staaten, da es sich um harmonisierte Vorschriften innerhalb der gesamten Europäischen Union handelt. Nun ist aber die Liebe der Briten zu Europa berühmt. Will heißen: Die Engländer wären keine Engländer, wenn sie in den Details keine traditionellen Besonderheiten bewahrt hätten. Wer Waren oder Dienstleistungen in UK anbieten möchte, sollte sich daher mit den dort geltenden Bestimmungen vertraut machen, vor allem mit den…
Bernhard Schmeilzl
März 21, 2013