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See You in Court: Nicht von US-Prozessanwälten oder UK-Barristers einschüchtern lassen!

Bei Prozessen gegen anglo-amerikanische Gegner werden deutsche Prozessanwälte oft in die Defensive gedrängt. Tipps für Gegenstrategien in Gerichtsverfahren mit Bezug zu UK oder USA “Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand.” Dieses zwar abgedroschene, aber dennoch wahre Sprichwort verwenden deutsche Anwälte häufig, wenn ihr Mandant die Erfogsaussichten eines Rechtsstreits wissen will. Ein Prozessausgang ist in der Tat schwer zu prognostizieren. Das liegt nur selten daran, dass die fallentscheidende Rechtsfrage unklar ist.…
Bernhard Schmeilzl
August 9, 2016
Anwaltspraxis in EnglandAnwaltspraxis in USAForderungen einklagenForderungen vollstreckenInternationales FamilienrechtProzessführung in UKUSA Recht allgemeinZwangsvollstreckung in UK

Wie im Hollywood-Spielfilm: „You have been served!“

Wie sieht ein Zustellungsnachweis in USA oder England aus? Man kennt das aus amerikanischen Filmen: Ein harmlos aussehender Mann nähert sich dem Protagonisten, frägt "Sind Sie Mr Smith?". Sagt dieser "Ja", drückt ihm der Mann einen Umschlag in die Hand, sagt "You have been served" und rennt weg, um eventuellen Wutausbrüchen des Empfängers zu entgehen. In dem Umschlag befindet sich nämlich ein wichtiges (und für den Empfänger meist unerfreuliches) juristisches Dokument, zum Beispiel eine Scheidungsklage…
Bernhard Schmeilzl
August 8, 2016
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Mal schnell Klage einreichen? Nicht in England

Wer in UK klagen will, muss vorher bestimmte Abläufe einhalten und der Gegenseite Gelegenheit zur Stellungnahme geben (Pre Action Protocol) Als deutscher Anwalt muss man ab und zu eine Zivilklage aus der Hüfte schießen, vor allem wenn der Mandant kurz vor Ablauf der Verjährung oder einer sonstigen Frist in die Kanzlei kommt (etwa am Tag 20 nach Zugang einer arbeitsrechtlichen Kündigung). Nach deutscher Zivilprozessordnung (ZPO) geht das auch. Es gibt im deutschen Zivilprozessrecht keine Pflicht…
Bernhard Schmeilzl
Juni 10, 2016
Anwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenProzessführung in UK

„And now for something completely different…“

... lautet ein Running Gag der britischen Kultkomiker Monthy Pythons. Completely different sind für einen deutschen Rechtsanwalt auch die Gepflogenheiten, wie in einem englischen Zivilprozess Sachverständige (Experts oder auch Expert Witnesses) ausgewählt, beauftragt, instruiert und vom Gericht gehört werden. Die englische Zivilprozessordnung und deren Regeln für Gerichtsgutachter https://youtu.be/bbQP-DfMfGE Im Unterschied zu Deutschland wählt nach den (neuen) britischen Civil Procedure Rules 1998 (CPR) nicht etwa das Gericht einen Sachverständigen aus, gibt diesem das Beweisthema vor und…
Bernhard Schmeilzl
Juni 1, 2016
Forderungen einklagenForderungen vollstreckenZwangsvollstreckung in UK

Sie wollen einen EU-Titel in Großbritannien zwangsvollstrecken? Wie gut sind Ihre Nerven?

UPDATE 2020: DURCH BREXIT IST NUN LEIDER ALLES NOCH KOMPLIZIERTER GEWORDEN. DIE AUSFÜHRUNGEN UNTEN SIND DAHER INHALTLICH ÜBERHOLT. WIE DIE VOLLSTRECKUNG DEUTSCHER TITEL IN UK AB 2021 NUN IN DER PRAXIS DURCHGEFÜHRT WERDEN KANN, BESPRECHEN SIE AM BESTEN MIT UNSERER PARTNERKANZLEI BUCKLES SOLICITORS. Ein Praxisbericht Sie haben einen deutschen Titel, aber der Schuldner lebt jetzt (oder schon immer) in Großbritannien und hat auch (nur) dort sein Vermögen? In der Theorie ist die Vollstreckung eines EU-Titels…
Bernhard Schmeilzl
Februar 28, 2016
Erbrecht & TestamentErbschaftssteuer UKForderungen einklagenProzessführung in UK

Mutter vererbt 700.000 Euro an Tierschutzvereine, einzige Tochter geht leer aus?

Überraschendes Urteil des London Court of Appeal: Gibt es ab jetzt doch ein Pflichtteilsrecht in England? Das Prinzip der Testierfreiheit ist im anglo-amerikanischen Raum nocht deutlich stärker ausgeprägt als in Deutschland, wo der Erblasser durch das zwingende Pflichtteilsrecht doch stark eingeschränkt wird. In England gibt es kein gesetzliches Pflichtteilsrecht, sondern lediglich sog. Family Provision rules, die aber keine festen Quoten vorsehen, sondern lediglich eine Art Sittenwidrigkeitskontrolle darstellen. Der Anspruchsteller muss vor Gericht beweisen, dass es…
Bernhard Schmeilzl
Juli 28, 2015
AllgemeinForderungen einklagenHandel mit UKVerträge verhandeln und gestalten

Handelskauf zwischen Deutschland und England: Welches Recht gilt und welches Gericht entscheidet?

Oft führen deutsche und britische Firmen Geschäfte durch, ohne einen formellen Vertrag zu schließen. Man bestellt einfach per eMail oder Fax, der Vertragspartner bestätigt, es wird geliefert und gezahlt. Oder manchmal eben auch nicht! Falls bei einem solchen internationalen Geschäft etwas schief läuft (Ware kommt nicht, zu spät oder ist mangelhaft, Käufer zahlt nicht), dann fragen sich die Handelspartner in Deutschland und England oft zum ersten Mal, welches Recht auf die Geschäftsbeziehung überhaupt anwendbar ist…
Bernhard Schmeilzl
Januar 30, 2015
Erbrecht & TestamentForderungen einklagenGesellschaftsrecht

Experten für schottisches Recht

Schottlands Rechtssystem unterscheidet sich stark vom englischen Recht Es gibt daher keinen "British Solicitor", sondern nur entweder einen englischen oder einen schottischen Solicitor. Wer daher in Schottland eine Immobilie kaufen, einen Vertrag abschließen oder ein Testament erstellen will, kommt mit seinem englischen Anwalt allein in der Regel nicht weiter. So sind im Erbrecht beispielsweise die formellen Anforderungen an ein Testament in England anders als in Schottland. Auch Nachlasszeugnisse heißen in England und Schottland unterschiedlich und…
Bernhard Schmeilzl
September 26, 2014
Forderungen einklagenForderungen vollstreckenVerträge verhandeln und gestalten

Muster für Vergleichsvereinbarung nach englischem Recht

Wie schließt man nach englischem Recht einen schriftlichen Vergleich? Wegen der hohen Prozesskosten in Großbrittannien (mehr) schließen Parteien dort sehr häufig einen Vergleich und zwar - anders als in Deutschland - gerade nicht vor Gericht, sondern entweder vor Prozessbeginn oder außerhalb des Prozesses. Hier ein Beispiel für eine professionell formulierte Vergleichsvereinbarung ("Settlement Agreement") nach englischem Recht: Master_Template_Settlement_Agreement_UK_Law_2013 Bei diesem Fall stritten die Parteien (eine deutsche und eine englische Gesellschaft) um Forderungen aus einem Lizenz- und Beratervertrag,…
Bernhard Schmeilzl
November 27, 2013
Forderungen einklagenProzessführung in UK

Wie sieht eine Zivilklage in England aus?

Wie führt man einen Zivilprozess in Großbritannien? In UK Prozesse zu führen ist etwa drei bis viermal so teuer wie in Deutschland. Das bedeutet aber nicht unbedingt, dass sich die dortigen Prozessanwälte  (zur Unterscheidung Solicitor und Barrister) mehr Arbeit machen. Im Gegenteil: Ein deutscher Rechtsanwalt ist beim ersten Kontakt mit einer Klageschrift im UK-Style regelmäßig entsetzt. Wo man hierzulande jede relevante Tatsache einzeln unter Beweis stellt und ganz konkrete Klageanträge stellt, wird in England mit…
Bernhard Schmeilzl
Juli 17, 2013