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Forderungen einklagen

Anwaltspraxis in USAForderungen einklagenForderungen vollstreckenProzessrecht USAUSA Recht allgemein

Klagen und Dokumente in USA zustellen

Zusendung von Schriftsätzen oder Gerichtsbeschlüssen per Post oder Kurierdienst genügt in USA nicht Juristische Dokumente werden in den USA in aller Regel persönlich zugestellt. Hierfür gibt es spezielle Dienstleister, die sogenannten Process Server (Verfahrenszusteller). Noch komplizierter wird es, wenn juristische Dokumente aus Deutschland einem Gegner in den USA zugestellt werden sollen. Für eine solche formelle Zustellung von Schriftsätzen, Klagen, Mahnbescheiden, Gerichtsbeschlüssen oder Urteilen gelten zwischen Deutschland und USA die Regeln des Haager Zustellungsübereinkommens (HZÜ) vom 15.11.1965 (BGBl. 1980 II…
Bernhard Schmeilzl
Januar 9, 2019
Anwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenHandel mit UKVerträge verhandeln und gestalten

Kann man Verträge wegen Brexit vorzeitig kündigen?

Gibt der Brexit ein Sonderkündigungsrecht bei deutsch-britischen Geschäftsbeziehungen? Sinn und Zweck eines Vertrags ist, dass die Parteien sich daran halten müssen. Pacta sunt servanda. Das sehen, mit unterschiedlichen Ausgestaltungen in den Details, prinzipiell alle Rechtsordnungen so. Könnte sich eine Partei von den ausgehandelten Vertragsinhalten verabschieden, sobald sie es sich anders überlegt oder sich eine günstigere Geschäftsgelegenheit bietet, wären langfristige Geschäftsbeziehungen unmöglich. Unternehmen hätten keine Planungssicherheit, etwa bei Lieferantenbeziehungen oder Investitionen. Ausnahmen von der Vertragsbindung Brexit…
Bernhard Schmeilzl
Dezember 22, 2018
Anwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenVerträge verhandeln und gestalten

Verjährungsvereinbarung im englischen Recht

Wie vereinbaren Parteien einen Verjährungseinredeverzicht nach englischem Recht? Wenn Vertragsparteien über juristische Ansprüche streiten, kann das manchmal ein paar Jahre dauern, etwa weil schwierige Sachverhalte geklärt werden müssen oder weil die CEO's der Unternehmen Business-Aspekte abwägen wollen. Irgendwann warnt dann die Rechtsabteilung, dass nun bald Verjährung droht, wenn man den Anspruch nicht einklagt. In Deutschland können sich die Parteien in solchen Fällen relativ leicht mehr Zeit verschaffen, indem sie eine Verjährungsvereinbarung treffen, genauer gesagt eine…
Bernhard Schmeilzl
September 25, 2018
Anwaltspraxis in USAForderungen einklagenProzessrecht USAUSA Recht allgemein

Was bedeutet “Discovery” im US-Zivilprozess?

US-amerikanische Zivilprozesse folgen völlig anderen Spielregeln als deutsche Gerichtsverfahren Diese Weisheit klingt banal, man muss sich das als Anwalt eines deutschen Klägers oder Beklagten, der zum ersten Mal in die Welt der US-Litigation verwickelt wird, immer wieder vor Augen halten. Sonst kommt man - bildlich gesprochen - mit einem Fussball-Trikot und Shorts zum Spiel, während die USA-Anwälte eine American Football-Montur mit Helm und Schulterpolstern tragen. Oder, um ein anderes amerikanisches Sprichwort zu bemühen: "Don't bring…
Bernhard Schmeilzl
August 6, 2018
Anwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenProzessführung in UK

Das angekratzte Ego des Sachverständigen? In England irrelevant!

Expertengutachten entstehen in Prozessen vor englischen Zivilgerichten nach ganz anderen Regeln als in Deutschland. Dort gilt Zwang zur Einigung statt jahrelanger Papierkrieg zwischen selbstverliebten Sachverständigen. Was ist besser? Bei Zivilprozessen vor englischen Gerichten kommt es für deutsche Prozessbeteiligte und deren deutsche Rechtsanwälte oft zu einem Kulturschock. Dass englische Richter ein deutlich strafferes Regiment führen als der durchschnittliche deutsche Zivilrichter haben wir hier bereits erklärt. Lapidarer Vortrag einer Partei ins Blaue hinein führt in Großbritannien sehr…
Bernhard Schmeilzl
März 6, 2018
AllgemeinAnwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenForderungen vollstreckenHandel mit UKLimited Liability CompanyProzessführung in UKVerträge verhandeln und gestaltenZwangsvollstreckung in UK

Vertragsverhandlung mit Briten: Praxistips für Gerichtstandsklauseln

Zentrale Weichenstellung bei deutsch-britischen Verträgen ist die Klausel zum anwendbaren Recht und zum internationalen Gerichtsstand, die "Governing Law & Jurisdiction Clause" Wer Verträge mit britischen Unternehmen schließt oder bestehende Vertragsbeziehungen nachverhandelt (etwa wegen Brexit), steht vor dem Problem, ob man für die deutsch-britische Geschäftsbeziehung englisches Recht und englischen Gerichtsstand akzeptieren soll. Die englischen Vertragsanwälte (Solicitors) des Geschäftspartners werden dies nämlich in aller Regel ganz selbstverständlich verlangen ("Choice of Law" und "Choice of Forum") und ihr…
Bernhard Schmeilzl
September 12, 2017
Erbrecht & TestamentErbschaft in EnglandForderungen einklagenForderungen vollstrecken

Schuldner in England verstorben? Dann tickt die Uhr für die Gläubiger!

Schon wenige Monate nach dem Tod des Schuldners können Forderungen gegen das Nachlassvermögen in Großbritannien ausgeschlossen sein (Präklusion) Das englische Erbrecht kennt weder Universalsukzession noch Direkterwerb. In England haften die Erben also gerade nicht für Schulden des Verstorbenen. Wenn die Erbmasse nicht ausreicht, um alle Forderungen zu begleichen, dann haben die Gläubiger Pech gehabt. Es kommt aber noch schlimmer: Stirbt ein in England lebender Schuldner und der Gläubiger merkt das nicht sofort, dann kann es…
Bernhard Schmeilzl
August 2, 2017
Anwaltspraxis in EnglandForderungen einklagenForderungen vollstreckenProzessführung in UKZwangsvollstreckung in UK

Musterformulierung für Anwaltsmahnschreiben nach England

Wofür steht bei englischen Anwälten das Kürzel LBA? Gibt es in England ein Mahnbescheidsverfahren? In Großbritannien eine Geldforderung oder gar einen nicht-monetären Anspruch einzuklagen, ist meist deutlich aufwendiger, umständlicher und teurer als in Deutschland. Nicht nur weil man (außerhalb der Small Claims Procedure) meist zwei Anwälte braucht, nämlich einen Solicitor und einen Barrister, sondern auch weil man bereits vor Klageerhebung strenge Formvorschriften einhalten muss (Pre Action Protocol), um keine Klageabweisung oder einen verärgerten Zivilrichter zu…
Bernhard Schmeilzl
Februar 28, 2017
Anwaltspraxis in EnglandForderungen einklagen

Rechtsanwalt ist Scheckbetrügers Liebling

Ein typisches Beispiel aus der Anwaltspraxis Es beginnt wie eine normale Mandatsanfrage: "Lieber Herr Rechtsanwalt, ein Herr X schuldet mir Betrag Y aus Darlehensforderung (o.a.). Bitte mahnen Sie ihn an." Meist ist der Herr X entweder im Ausland oder der Mandant bittet darum, ihn per eMail zu kontaktieren, weil das schneller geht. Zum Erstaunen des Anwalts reagiert der angebliche Schuldner sofort, gibt sich schuldbewusst, devot und reuig. Und er kündigt sofortige Zahlung der Verbindlichkeit an,…
Bernhard Schmeilzl
Februar 15, 2017
Forderungen einklagenProzessführung in UK

Gesetzesreform in UK: Schmerzensgeld-Limit von 400 Pfund für Schleudertrauma

Englischer Gesetzgeber will Schmerzensgeld für "Whiplash-Claims" abschaffen Kaum ein Kfz-Unfall ohne Kopf- und Nackenschmerzen. Auch in deutschen Gerichtssälen ist das "Schleudertrauma", auch HWS-Distorsion (medizinische Definition hier) nach Auffahrunfällen ein ebenso häufiges wie umstrittenes Thema. Hauptproblem ist, dass die Beschwerden kaum objektiv belegbar sind. Das Schmerzensgeld hält sich daher, wenn das Gericht die Beschwerden überhaupt glaubt, in Deutschland ohnehin in überschaubaren Grenzen. Anders war dies bislang in England. Hier konnte (und kann) das Unfallopfer auch bei…
Bernhard Schmeilzl
Januar 13, 2017