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Bernhard Schmeilzl

Erbrecht & TestamentForderungen einklagenGesellschaftsrecht

Experten für schottisches Recht

Schottlands Rechtssystem unterscheidet sich stark vom englischen Recht Es gibt daher keinen "British Solicitor", sondern nur entweder einen englischen oder einen schottischen Solicitor. Wer daher in Schottland eine Immobilie kaufen, einen Vertrag abschließen oder ein Testament erstellen will, kommt mit seinem englischen Anwalt allein in der Regel nicht weiter. So sind im Erbrecht beispielsweise die formellen Anforderungen an ein Testament in England anders als in Schottland. Auch Nachlasszeugnisse heißen in England und Schottland unterschiedlich und…
Bernhard Schmeilzl
September 26, 2014
Familienrecht & ScheidungUnterhaltsansprüche

Scheidung besser mit Kaffee oder Tee? Vorteile eines Scheidungsantrags in England

Deutsch-britische Ehepaare haben die Qual der Wahl: Sollte man sich besser in England oder in Deutschland scheiden lassen? Ein Überblick über die Vor- und Nachteile eines Scheidungsverfahrens in England und Deutschland Kriselt es zwischen deutsch-britischen Ehepaaren, sollte sich jeder Ehegatte frühzeitig überlegen, wo im Ernstfall das Ergebnis eines Scheidungsverfahrens für sie oder ihn günstiger wäre. Zwischen England und Deutschland gibt es im Scheidungsrecht nämlich ganz gravierende Unterschiede. Wer zuerst den Antrag stellt, kann dadurch das…
Bernhard Schmeilzl
Juli 24, 2014
Erbrecht & TestamentErbschaft in EnglandErbschaftssteuer UKErbschein EnglandInternationales Erbrecht

Anrechnung von Erbschaftssteuer zwischen Deutschland und England

Kann man in Deutschland gezahlte Erbschaftssteuer auf die UK Inheritance Tax in England anrechnen lassen? Und umgekehrt? Das deutsche und das britische Erbschaftssteuersystem sind nicht kompatibel. Während das deutsche Erbschaftssteuerrecht den Zufluss beim jeweiligen Erben besteuert, besteuert das Vereinigte Königreich den Nachlass als solchen, d.h. das englische Finanzamt (Her Majesty’s Revenue & Customs, abgekürzt: HMRC) erhebt seine Steuern auf die gesamte Erbmasse, also noch bevor der Nachlass überhaupt an die Berechtigten (Beneficiaries) verteilt wird. In…
Bernhard Schmeilzl
Juli 6, 2014
Forderungen einklagenForderungen vollstreckenVerträge verhandeln und gestalten

Muster für Vergleichsvereinbarung nach englischem Recht

Wie schließt man nach englischem Recht einen schriftlichen Vergleich? Wegen der hohen Prozesskosten in Großbrittannien (mehr) schließen Parteien dort sehr häufig einen Vergleich und zwar - anders als in Deutschland - gerade nicht vor Gericht, sondern entweder vor Prozessbeginn oder außerhalb des Prozesses. Hier ein Beispiel für eine professionell formulierte Vergleichsvereinbarung ("Settlement Agreement") nach englischem Recht: Master_Template_Settlement_Agreement_UK_Law_2013 Bei diesem Fall stritten die Parteien (eine deutsche und eine englische Gesellschaft) um Forderungen aus einem Lizenz- und Beratervertrag,…
Bernhard Schmeilzl
November 27, 2013
Erbrecht & TestamentErbschaftssteuer UK

Verwandter in England gestorben: Wie erfährt man, was im Testament steht?

Hat mich die britische Erbtante bedacht? Stirbt ein in England lebender Verwandter, fragen sich die (deutschen) Angehörigen natürlich: Gibt es ein Testament? Und falls ja, was steht drin? Vor allem, wenn der/die Verstorbene alleinstehend bzw. verwitwet war und keine Kinder hatte. Da in England das Nachlassgericht (Probate Court) für die Abwicklung des Nachlasses immer einen sog. Personal Representative bestellt (in manchen Konstellationen Executor, in anderen Administrator genannt), egal, ob ein Testament existiert oder nicht (Details…
Bernhard Schmeilzl
September 30, 2013
GrundstücksrechtMieten und Pachten in UK

Mietverträge in England: Leitfaden und Muster

Englisches Mietrecht ist weniger mieterfreundlich In Großbritannien ist die Hauseigentümerquote deutlich höher als in Deutschland (Details), trotzdem mieten natürlich auch in UK hunderttausende Familien und Einzelpersonen Häuser, Apartments oder - gängiger als in Deutschland - einzelne Zimmer (sog. "Lodgings" oder "Bedsits"). Der Housing Act 1996 (dort insbesondere Part III) regelt die Rechte von Mietern und Vermietern, wobei in England Begrifflichkeiten auftauchen, die dem deutschen Juristen eher fremd sind (zum Beispiel "assured shorthold tenancy"). Auch die…
Bernhard Schmeilzl
August 7, 2013
Erbrecht & TestamentErbschaft in EnglandErbschein EnglandInternationales ErbrechtSchottisches Recht

Gesetzliche Erbfolge und Pflichtteilsrecht in England

Update zum unten stehenden Beitrag: Die Regeln der gesetzlichen Erbfolge in England wurde zum 1. Oktober 2014 geändert. Seit Erscheinen des unten stehenden Postings haben sich also wesentliche Änderungen ergeben. Details dazu in diesem Beitrag hier. Die Grundaussagen des unten stehenden Beitrags treffen natürlich immer noch zu. Erbquoten nach englischem Erbrecht Stirbt jemand, ohne ein (wirksames) Testament geschrieben zu haben, dann regelt das Gesetz, wer erbt und wie viel. Die gesetzliche Erbfolge nach deutschem Recht…
Bernhard Schmeilzl
Juli 31, 2013
GrundstücksrechtImmobilien kaufen

Grundbuchauszug in England (Beispiel)

Wie erhält man einen Grundbuchauszug in England? Mit dem Grund und Boden ist das in UK so eine Sache. Ein absolutes Eigentumsrecht nach deutschem Verständnis gibt es dort begrifflich nicht. Die bis heute übliche Terminologie "freehold" und "leasehold" verdeutlicht den Ursprung aus dem Lehnswesen: Alles Land gehört "eigentlich" der Krone und es werden nur Nutzungsrechte verliehen. Soviel zur Historie und Theorie. In der Praxis werden - zumindest seit 1925 (Erlass der gesetzlichen Grundlagen: Land Registry…
Bernhard Schmeilzl
Juli 24, 2013
Forderungen einklagenProzessführung in UK

Wie sieht eine Zivilklage in England aus?

Wie führt man einen Zivilprozess in Großbritannien? In UK Prozesse zu führen ist etwa drei bis viermal so teuer wie in Deutschland. Das bedeutet aber nicht unbedingt, dass sich die dortigen Prozessanwälte  (zur Unterscheidung Solicitor und Barrister) mehr Arbeit machen. Im Gegenteil: Ein deutscher Rechtsanwalt ist beim ersten Kontakt mit einer Klageschrift im UK-Style regelmäßig entsetzt. Wo man hierzulande jede relevante Tatsache einzeln unter Beweis stellt und ganz konkrete Klageanträge stellt, wird in England mit…
Bernhard Schmeilzl
Juli 17, 2013
AllgemeinForderungen einklagen

Verjährung in England

Wann verjähren Ansprüche nach britischem Zivilrecht? Wer einen Anspruch geltend machen will, darf nicht zu lange damit warten: Ist die Verjährungsfrist abgelaufen, kann sich die Gegenseite mit dem Argument „Verjährung“ verteidigen. In deutscher Juristensprache: Der Schuldner erhebt die Einrede der Verjährung und macht damit ein dauerndes Leistungsverweigerungsrecht geltend (§ 214 BGB). Auf gut Deutsch: Der Anspruch besteht zwar weiter und das Gericht prüft die Frage der Verjährung im Prozess auch nicht von sich aus, wenn…
Bernhard Schmeilzl
Juni 19, 2013