Fragen zum englischen oder amerikanischen Recht?

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Das juristische Info-Portal Cross-Channel-Lawyers.de, dessen englischsprachige Schwester CrossChannelLawyers.co.uk und unser juristischer YOUTUBE Channel sind Anlaufstellen für alle, die rechtliche Hilfe bei deutsch-britischen oder deutsch-amerikanischen Fragestellungen suchen. Die Kanzlei Graf & Partner hat gute 20 Jahre Erfahrung in der Bearbeitung grenzüberschreitender Mandate, vor allem bei Erbfällen in England und bei internationalen Zivilprozessen. Der Anspruch unseres Law Blogs ist es, kompetent, praxisorientiert und vor allem verständlich zu informieren. Viel Spaß beim Lesen wünscht Rechtsanwalt Bernhard Schmeilzl, Master of Laws (Leicester).

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Deutsch Spanisches RechtErbrecht & Testament

Hablamos Español

Warum deutsche Erbrechtsanwälte gut Spanisch sprechen sollten Laut Statistik der Rentenversicherungen verbringen viele Hunterttausend deutsche und britische Rentner ihren Lebensabend in Spanien. Mehr als 30.000 Deutsche haben sogar Immobilienbesitz erworben, die meisten auf Palma des Mallorca. Laut BBC (Bericht aus 2013) haben 760.000 Briten einen Wohnsitz in Spanien (deren Begeisterung über das Brexit Votum ihrer Landsleute dürfte überschaubar sein). Die Dunkelziffer ist noch höher, denn etliche Deutsche und Briten "überwintern" nur in Spanien, tauchen also…
Bernhard Schmeilzl
Januar 16, 2017
Forderungen einklagenProzessführung in UK

Gesetzesreform in UK: Schmerzensgeld-Limit von 400 Pfund für Schleudertrauma

Englischer Gesetzgeber will Schmerzensgeld für "Whiplash-Claims" abschaffen Kaum ein Kfz-Unfall ohne Kopf- und Nackenschmerzen. Auch in deutschen Gerichtssälen ist das "Schleudertrauma", auch HWS-Distorsion (medizinische Definition hier) nach Auffahrunfällen ein ebenso häufiges wie umstrittenes Thema. Hauptproblem ist, dass die Beschwerden kaum objektiv belegbar sind. Das Schmerzensgeld hält sich daher, wenn das Gericht die Beschwerden überhaupt glaubt, in Deutschland ohnehin in überschaubaren Grenzen. Anders war dies bislang in England. Hier konnte (und kann) das Unfallopfer auch bei…
Bernhard Schmeilzl
Januar 13, 2017
Erbrecht & Testament

Nachlassgericht: „Wo wohnt Dein Bruder?“ – Mandant: „Sag ich nicht!“

Kann das Nachlassgericht die Mitteilung von Anschriften weiterer Beteiligter im Erbscheinsverfahren erzwingen? In zwei Konstellationen kommt es häufig vor, dass das Nachlassgericht nach den Namen und Anschriften von Verwandten des Erblassers frägt: Zum einen bei gesetzlicher Erbfolge und zum anderen, wenn ein (gesetzlicher oder testamentarisch benannter) Erbe die Erbschaft ausschlägt, weil der Nachlass überschuldet ist. Im ersten Fall werden die dem Gericht bereits bekannten Beteiligten meist ein Interesse daran haben, dass auch alle weiteren potentiellen…
Bernhard Schmeilzl
Dezember 13, 2016
Anwaltspraxis in EnglandErbschaft in USAUSA Recht allgemein

So so, Sie beherrschen also Legal English. Really?

Was sprechen Sie eigentlich genau: Englisch, Schottisch, Amerikanisch? Briten und Amerikaner kennen das Bonmot: "England and America are two countries separated by the same language". Oder, etwas abgewandelt, das Zitat aus Oscar Wilde's Erzählung Das Gespenst von Canterville: ‘We have really everything in common with America nowadays except, of course, language’. Das gilt schon in der Alltagssprache (auf der Insel ist ein "fag" eine Zigarettenkippe, in USA ist es - freundlich umschrieben - ein homosexueller…
Bernhard Schmeilzl
Dezember 9, 2016
Handel mit UKVerträge verhandeln und gestalten

Existiert in England ein Ausgleichsanspruch für Handelsvertreter?

Und hat der anstehende Brexit hierauf Einfluss? Nach § 89b Handelsgesetzbuch (HGB) kann einem Handelsvertreter (Commercial Agent oder Sales Agent) im Fall der Beendigung seines Vertragsverhältnisses ein Anspruch gegen seinen vertretenen Unternehmer (Principal) bis zu einer Jahresprovision zustehen, allerdings hängt der Ausgleichsanspruch von etlichen Voraussetzungen ab. Und wenn er besteht, wird er oft hoch besteuert. Dennoch ist dieser Ausgleichsanspruch für Handelsvertreter ein wichtiges Thema. Oft kommt es allerdings zu unliebsamen Überraschungen, wenn der Geschäftsherr (Prinzipal)…
Bernhard Schmeilzl
Dezember 9, 2016
Erbrecht & TestamentInternationales Erbrecht

Erbschaft vor dem Fiskus zu verschweigen ist unmöglich

Verstecken zwecklos Jede Bank und jede Versicherung teilt beim Tod des Kunden dessen Vermögen automatisch dem deutschen Finanzamt mit. Und so sieht diese Mitteilung aus. Muss man als Erbe in der deutschen Erbschaftsteuererklärung wirklich jedes Konto, Aktiendepot und Schließfach angeben? Nun, was in Deutschland belegenes Vermögen angeht, so sollte man nicht lange darüber nachdenken: Ja, man muss. Alles andere führt unweigerlich vor den Staatsanwalt, denn das Finanzamt weiß längst, welches Vermögen der Verstorbene bei deutschen…
Bernhard Schmeilzl
November 29, 2016
AllgemeinAnwaltspraxis in England

Deutsch-britische Rechtsanwälte nun auch in Liverpool und Manchester

"We can work it out. Eight Days a Week." Es muss nicht immer London sein. Wer Geschäftspartner in UK sucht oder sein eigenes Business nach England expandieren will, ob durch Eröffnung einer unselbständigen Zweigstelle, einer Büro-Niederlassung in UK oder durch Gründung einer englischen Tochtergesellschaft, sollte gründlich überlegen, ob die bessere Alternative zum (manchmal absurd) teuren, hektischen und unübersichtlichen London nicht vielleicht Manchester ist. Die wachsende "Hauptstadt des Nordens", deutlich beliebter und innovativer als das rein…
Bernhard Schmeilzl
November 18, 2016
Allgemein

Deutsche Botschaften in UK werden überschwemmt von Passanträgen

Nun auch in USA? Seit dem Brexit-Referendum explodierte bei der deutschen Botschaft in London die Anzahl der Anträge auf Ausstellung eines deutschen Passes. Britische Staatsbürger, die auch einen deutschen Elternteil haben, wollen sich die vollen Recht eines EU-Bürgers sichern, in dem sie (auch) einen deutschen Pass besitzen. Eine ähnliche Entwicklung dürfte es nach der Wahl von Donald Trump als US Präsident nun auch bei den German Missions in USA geben. Mehr Inormationen zur Beantragung eines…
Bernhard Schmeilzl
November 9, 2016
Erbrecht & Testament

Broschüre: Deutsches Erbrecht und Steuerrecht in englischer Sprache

Graphische Übersichten in englischer Sprache zu den Themen: gesetzliche Erbfolge in Deutschland formelle Anforderungen an ein Testament sowie deutsche Erbschaftsteuer Für Ausländer, die dauerhaft in Deutschland leben, also ihren gewöhnlichen Aufenthalt (habitual residence) in Deutschland haben, gilt - falls sie hier versterben - das materielle deutsche Erbrecht (Art. 23 Abs. 1 EU-ErbVO). Das wissen viele in Deutschland lebende Expats und deren Ehepartner gar nicht, so dass es hier oft zu großen Überraschungen kommt. Positive oder…
Bernhard Schmeilzl
November 8, 2016
Erbschaft in USA

Der Verstorbene hatte Bankkonten oder Aktien in USA: Eigener US-Erbschein nötig?

Erbschaft in den USA Es kommt vor, dass deutsche Expats oder sogar - ein Albtraum für die hinterbliebenen Eltern - junge Studenten während ihres Auslandsaufenthalts in den USA versterben. In den meisten Fällen haben diese dann kein US-amerikanisches Testament (mehr hier), weil sie ja davon ausgingen, dass der Aufenthalt in Amerika nur vorübergehend ist. Dennoch haben diese deutsch-amerikanischen Expats, College-Studenten oder Auslandspraktikanten in der Regel ein Bankkonto bei einem US-Geldinstitut. Wie bekommen die deutschen Erben…
Bernhard Schmeilzl
Oktober 31, 2016
Anwaltspraxis in EnglandErbrecht & TestamentErbschaftssteuer UK

Gilt ein deutsches Testament in England? Auch nach Brexit?

Und wie beweist man dem englischen Nachlassgericht, dass ein wirksames deutsches Testament vorliegt? Das englische Recht verlangt für ein wirksames Testament die Unterschrift zweier Zeugen am Ende des Dokuments, direkt unter der Signatur des Testierenden selbst. In Schottland genügt ein Zeuge, dafür muss der Testatementsersteller (Testator) selbst nicht nur am Ende des Dokuments, sondern auf jeder einzelnen Seite unterschreiben. Deutsche Testamente erfüllen all diese Anforderungen nicht, egal ob eigenhändiges oder notarielles Testament. Das wäre ein…
Bernhard Schmeilzl
Oktober 28, 2016
AllgemeinAnwaltspraxis in England

Rule Britannia – Teil 9 3/4

Wer es einfach, logisch und übersichtlich liebt, dem ist Großbritannien eher nicht zu empfehlen. Dort mag man es so, wie man es schon immer gemacht hat, auch wenn sich fast alle einig sind, dass es anders vielleicht besser wäre. Ein großartiges Beispiel hierfür ist das "System" der Londoner Buslinien, zu dem Andrew Brown in seinem köstlichen Blogbeitrag "London Buses - Defying all Logic. Since 1829" alles Wesentliche geschrieben hat. Weitere Beispiele für die britische Liebe…
Bernhard Schmeilzl
Oktober 27, 2016
Anwaltspraxis in England

„Schick mir erst mal Deine Stromrechnung“ sagte der englische Anwalt

Andere Länder, andere Sitten und Gepflogenheiten, auch bei der Beauftragung eines Rechtsanwalts. Wer einen englischen Solicitor braucht, muss erst mal zwei Original-Stromrechnungen ins Königreich schicken. Kein Scherz. Wer einem deutschen Rechtsanwalt ein Mandat erteilt, wird vom Anwalt gebeten, eine Vollmacht zu unterzeichnen, unter Umständen auch eine Honorarvereinbarung. Ganz anders in England und vielen anderen Common Law Jurisdiktionen. Dort sind solche Vollmachten unüblich oder gänzlich unbekannt. Es genügt, wenn der englische (amerikanische) Anwalt dem Gegner mitteilt,…
Bernhard Schmeilzl
September 29, 2016
Anwaltspraxis in EnglandErbrecht & TestamentErbschaftssteuer UKSchottisches Recht

Ein Fall für den Sheriff: Testamentseröffnung und Erbschein in Schottland

Wie sieht eine echte Abschrift eines vom schottischen Nachlassgericht (Sheriffs Court) eröffneten Testaments aus? Welche Unterlagen muss man dem dem Erbscheinsantrag in Schottland beifügen? In früheren Posts hatte ich bereits darauf hingewiesen, dass sich die Erbscheinsverfahren in England und Schottland stark unterscheiden, sowohl in der Terminologie (Sheriff's Court statt Probate Registry, Grant of Confirmation statt Grant of Probate etc), als auch im Procedere der Testamentseröffnung und der Erteilung des Nachlasszeugnisses. Die Nachlassgerichte in Schottland sind…
Bernhard Schmeilzl
September 28, 2016
Erbrecht & TestamentErbrecht Australien und Neuseeland

Erbfälle und Nachlassabwicklung mit Bezug zu Australien

Eine Erbschaftssteuer auf das Vermögen selbst gibt es in Australien nicht, trotzdem sind Steuern bei deutsch-australischen Nachlassfällen ein Thema Hatte der Verstorbene Bankkonten, Aktien, Grundstücke oder sonstiges Vermögen in Australien (oder Neuseeland), müssen die Erben bzw. die Executors das dortige Erbscheinsverfahren (Probate) durchlaufen, weil ein deutscher Erbschein nicht anerkannt wird. Haben die Erben ein englisches Nachlasszeugnis (Grant of Probate oder Letter of Administration), so besteht die einfachere Variante, diesen englischen "Erbschein" in Australien anerkennen zu…
Bernhard Schmeilzl
September 21, 2016
Erbrecht & Testament

Der erfundene Anwalt Mr. Bradley Martins und sein ebenso virtueller UBS-Banker Kevin Morgan

Boom bei Betrugsmasche "Erbfall aus England": Hier einige Beispiele für echte und gefälschte Dokumente, insbesondere englische Anwalts-Zulassungsurkunden (Solicitor Practising Certificate) So schön bunt das folgende Certificate der "British Bar Association of Great Britain and Northern Ireland" auch aussieht, es ist frei erfunden und wurde mit vielen kitschigen Grafiken am PC eines Kriminellen erstellt.   Frei erfundendenes Fantasie-Zertifikat eines Online-Betrügers Weiterer Schönheitsfehler: Es gibt gar keine "British Bar Association", sondern vielmehr den Bar Council. Und dieser…
Bernhard Schmeilzl
September 13, 2016
Erbrecht & TestamentGrundstücksrecht

Der traurige Testamentsvollstrecker und die „Überlassung einer Immobilie mit aufgeschobener Erfüllung“

Woraus berechnet sich das Honorar des Testamentsvollstreckers wenn eine Immobilie bereits zu Lebzeiten übertragen wurde, die Erfüllung aber auf den Todeszeitpunkt aufgeschoben ist? Wer zu Lebzeiten seine Immobilie auf die nächste Generation übertragen, das Haus aber weiterhin selbst nutzen möchten, kann die Übertragung unter Nießbrauchsvorbehalt oder unter Vorbehalt eines Wohnrechts wählen. Das hat sich herumgesprochen. In der Bevölkerung weniger bekannt, aber in manchen Konstellationen die noch geschicktere Gestaltung, kann ein sogenannter "Überlassungsvertrag mit aufgeschobener Erfüllung"…
Bernhard Schmeilzl
September 10, 2016
Allgemein

„Brexit-Umsetzung dauert 10 Jahre und kostet UK-Steuerzahler 5 Milliarden Pfund allein für Verwaltung“

Es ist wie immer: Nach einer Weile ist die Öffentlichkeit von einem Thema gelangweilt, auch wenn es so gravierende Auswirkungen hat wie die Brexit-Entscheidung. Sogar die Briten selbst scheinen mittlerweile angeödet. Da fährt man lieber in Urlaub und sieht Olympia im Fernsehen. Aber gewählt ist gewählt und irgendwer muss den Brexit ja nun umsetzen. Den Briten wurde ja schließlich ein Great Deal versprochen und ein zentraler Slogan war "Take Control". Wie ist also zwei Monate…
Bernhard Schmeilzl
August 23, 2016
Erbrecht & TestamentErbrecht Australien und NeuseelandErbschaft in USA

Das Bullshit-Zertifikat der Woche (Erbfall-Betrugsmasche)

Internet-Betrüger arbeiten mit farbenfrohen Urkunden und Ausweis-Kopien. Alles gefälscht! Sind Sie sicher, dass in Ihrer entfernten Verwandtschaft nicht doch der ein oder andere Multimillionär lebt, den Sie zwar nie persönlich getroffen haben, der Sie aber aus der Entfernung doch so sehr ins Herz geschlossen hatte, dass er Ihnen nun sein ganzes Vermögen vererbt hat? Dieser Fall kommt erstaunlich häufig vor. Zumindest wenn man die vielen eMails angeblicher Banken, Anwaltskanzleien oder Behörden für bare Münze nimmt,…
Bernhard Schmeilzl
August 19, 2016
Erbrecht & TestamentErbrecht Australien und Neuseeland

Wie sieht ein Erbschein in Australien und Neuseeland aus?

Basics zum Erbscheinsverfahren Down Under Die Rechtssysteme der Commonwealth-Mitglieder Australien und Neuseeland (New Zealand) sind vom Common Law geprägt. Das Erbscheinsverfahren (Probate) in Australien (mehr hier) und Neuseeland ist daher dem englischen Verfahren recht ähnlich, wenn auch nicht völlig identisch. Nach unserer Erfahrung sind die Erbscheinsverfahren in Australien erheblich zäher und im Ergebnis auch teurer. Die australischen Nachlassgerichte verlangen erheblich mehr Informationen und Unterlagen, teils auch Informationen, bei denen man beim besten Willen nicht nachvollziehen…
Bernhard Schmeilzl
August 18, 2016